Die ersten 20 Millionen Euro fließen

Die ersten 20 Millionen Euro sollen schon fließen: Soviel Geld will der Landkreis Diepholz schon in den nächsten vier Jahren für die Zentralklinik ausgeben, vor allem für die Planung. Den Grundsatzbeschluss zum Bau dieser Klinik, die schätzungsweise 200 Millionen Euro kosten wird, soll der kreistag am 2. Dezember fassen. Bis zur Eröffnung könnte es aber bis zu zehn Jahre dauern.

Die ersten 20 Millionen Euro sollen schon fließen: Soviel Geld will der Landkreis Diepholz schon in den nächsten vier Jahren für die Zentralklinik ausgeben, vor allem für die Planung. Den Grundsatzbeschluss zum Bau dieser Klinik, die schätzungsweise 200 Millionen Euro kosten wird, soll der kreistag am 2. Dezember fassen. Bis zur Eröffnung könnte es aber bis zu zehn Jahre dauern.

Landkreis Diepholz – Die Pläne für eine Zentralklinik im Landkreis Diepholz nehmen konkrete Formen an: Vier Millionen Euro sollen allein im Etat 2020 für die Planung des Klinikums verankert werden – und weitere vier Millionen 2021 fleißen. In den beiden Folgejahren sind fünf und sieben Millionen Euro vorgesehen.

Schätzungsweise 200 Millionen Euro könnten die Kosten für das Zentralklinikum betragen. Landrat Cord Bockhop rechnet mit einem Planungs- und Realisierungshorizont von bis zu zehn Jahren. Der Standort des  Zentralklinikums ist noch ungeklärt – ebenso wie die Frage, ob und wie viel Geld der Landkreis Diepholz für sein Zukunftsprojekt vom Land Niedersachsen erhält. Dessen Krankenhausstrukturfonds, aus dem alle Kliniken Niedersachsens Zuschüsse beantragen können, ist mit 400 Millionen Euro gefüllt. Daraus beantragt die Klinikgesellschaft, Trägerin aller Krankenhäuser im Kreis, 187Millionen für den Bau eines  Zentralklinikums mit 340 Betten – und für die Option einer Kinderklinik mit 30 Planbetten weitere 16,5 Millionen Euro. Die Standort-Suche für den Bau des Klinikums soll nach objektiven Kriterien erfolgen – wie Erreichbarkeit (Anfahrtszeit) eines größtmöglichen Teils der Landkreis- Einwohner, Abdeckung einer größtmöglichen Fläche des Landkreises, Einzugsgebiet der derzeitigen Patienten sowie Vermeidung einer  Überschneidung im Einzugsgebiet benachbarter Kliniken (Konkurrenzsituation). Außerdem müssen mindestens neun Hektar Bauland verfügbar sein (davon drei Hektar als Option). Öffentliche Erschließung, gute Anbindung an das Straßennetz sowie den ÖPNV gehören ebenso zu den Kriterien wie Vernetzungsmöglichkeiten mit Arztpraxen, ambulanten Gesundheitsangeboten, stationärer und ambulanter Pflege. Schließlich spielen auch beschaffungskosten, Grundstücksbeschaffenheit und bauplanungsrechtliche Eckdaten eine Rolle.


In einem Arbeitspapier zur Kreistagssitzung stellt die Kreisverwaltung unmissverständlich klar, „dass nur die Errichtung eines zentralen Klinikums im Landkreis eine dauerhafte, bedarfsgerechte und wirtschaftliche
Krankenhausversorgung gewährleistet“. Denn die drei kleinen somatischen Standorte mit 116, 120 und 127 Planbetten sind nicht kostendeckend zu führen, wie Zahlen beweisen. Mit jeweils 4,2 Millionen Euro hat der Landkreis seine Krankenhäuser in Diepholz, Sulingen und Bassum allein 2017 und 2018 unterstützt.


Was geschieht mit den kleinen Kliniken, wenn der Zentralbau kommt? „Idealerweise sollte das Thema Gesundheit weiter an den Standorten etabliert bleiben; dies zum Beispiel in Form von Ärztehäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen wie zum Beispiel Kurzzeitpflege, oder als Gesundheitszentrum", heißt es dazu im Arbeitspapier für den Kreistag.

Zunächst aber muss der Landkreis die kleinen Krankenhäuser weiterhin unterstützen – im laufenden Jahr mit 6,2 Millionen Euro; im kommenden werden es statt der geplanten 6,5 Millionen Euro wohl acht Millionen Euro sein. Über diese Summe hat der Finanzausschuss am Dienstag zu beraten – genauso wie über den Etat 2020 insgesamt und über eine Senkung der Kreisumlage (siehe Infokasten). Die Finanzsituation des Landkreises gibt das her: Die Schlüsselzuweisungen steigen, und allein für das vergangene Jahr hat der Landkreis einen Jahresüberschuss von fast 22,9 Millionen Euro verbucht. Der Etat im laufenden Jahr weist in
der Planung einen Überschuss von rund neun Millionen Euro aus.


TERMINE
Der Fachausschuss für Wirtschaft und Finanzen befasst sich am Dienstag mit dem Haushaltsplan 2020. Die Sitzung (16 Uhr, Diepholzer kreishaus) ist öffentlich.
Die Sitzung des Kreistags beginnt am Montag, 2. Dezember, um 15 Uhr im Neubruchhauser Gasthaus „Zur Post“ und ist ebenfalls öffentlich.

 

Presseartikel erschienen in der Kreiszeitung am Samstag, 23.11.2019: Von Anke Seidel