Diepholz – Im Vorfeld der Entscheidung, ob sich die Stadt Diepholz als Standort für ein Zentralkrankenhaus im Landkreis bewerben soll, kommt der Rat der Stadt am Montag, 24. Februar, zu einer öffentlichen Sondersitzung im Rathaus zusammen. Beginn ist um 18 Uhr mit einer Einwohnerfragestunde. Die Stadtverwaltung schlägt „in der Abwägung der Chancen und der Risiken“ vor, dass die Stadt Diepholz keine Bewerbungsunterlagen für die neue Zentralklinik einreicht. Das geht aus den Unterlagen für die Rats-Sondersitzung hervor, die als Tagesordnungspunkt „Auswirkungen der Entscheidung zum Zentralklinikum im Landkreis Diepholz“ hat.
Für die Ansiedlung des Zentralkrankenhauses werden laut Kriterien des Landkreises Diepholz mindestens sechs Hektar plus drei Hektar Erweiterungsfläche benötigt. Die Stadt Diepholz verfügt aus Sicht der Verwaltung über keine Fläche, die alle Kriterien zufriedenstellend erfüllt.
In der Sitzungsvorlage heißt es: „Insbesondere die Kriterien ,Regionalität, Wohnortnähe, Anbindung’ sowie ,Einzugsgebiet, Patientenwanderung, Abdeckung im Landkreis’ werden aufgrund der Lage der Stadt Diepholz im Kreisgebiet keine hohen Punktzahlen verzeichnen. Zudem ist davon auszugehen, dass die relative Nähe zu den Klinken im Landkreis Vechta in der Bewertung negativ zu sehen ist.“ Die Erarbeitung eines Vorschlages für einen Standort im Stadtgebiet, insbesondere die notwendigen Gespräche mit Flächeneigentümern, würde sehr viele Ressourcen innerhalb der Verwaltung binden und könnte bei Hinzuziehung von Gutachtern auch nicht unerhebliche Kosten verursachen.
Die SPD-Fraktion im Rat hatte gefordert, dass sich die Stadt Diepholz als Standort des Zentralkrankenhauses bewirbt und auch die Sondersitzung des Rates gewünscht.
CDU und FDP, die im Rat die Mehrheit haben, sind angesichts der geringen Chancen und des hohen Aufwandes gegen die Bewerbung.
Die Stadtverwaltung schlägt dem Rat vor, dass er gegen eine Bewerbungsbeteiligung entscheidet.
Ein weiterer Beschlussvorschlag lautet: „Der Bürgermeister wird beauftragt, nach Abschluss der Standortsuche durch den Landkreis Diepholz, eine Planung zur Nachnutzung des derzeitigen Klinikstandortes zu erarbeiten.“
Dazu erläuterte die Verwaltung: „Die Stadt Diepholz muss für die zentral gelegene Fläche des derzeitigen Klinikums frühzeitig eine Zukunftsvision entwickeln und hierbei partnerschaftlich mit dem Flächeneigentümer Landkreis Diepholz zusammenarbeiten. Es handelt sich um eine Fläche von mehr als drei Hektar, die aufgrund der zentralen Lage als großes Potenzial anzusehen ist.“
Inwiefern die derzeitige Gebäudestruktur übernommen werden kann oder sollte, sei in Gesprächen mit dem Eigentümer und potenzieller Projektpartner zu prüfen, so die Diepholzer Stadtverwaltung.
Der Kreistag des Landkreises Diepholz hatte am 2. Dezember beschlossen, ein Zentralkrankenhaus im Landkreis Diepholz zu errichten. Teil dieser Planung ist die Schließung der derzeitigen drei Kliniken Bassum, Diepholz und Sulingen. Die Kommunen des Landkreises sind derzeit aufgerufen, sich bis zum 6. März mit Informationen zu entsprechenden Flächen zu bewerben. Aufwändigere, aber ebenso notwendige Unterlagen können bis zum 23. März nachgereicht werden.
Zur Zukunft der medizinischen Versorgung in Diepholz meint die Stadtverwaltung: „Die medizinische Infrastruktur in der Stadt Diepholz ist für viele Bürgerinnen und Bürger ein relevantes Entscheidungskriterium für die Wohnortwahl. Auch als Mittelzentrum hat die Stadt einen regionalen Auftrag zu erfüllen. Aus diesen Gründen ist der Erhalt einer hochwertigen medizinischen Versorgung am Standort Diepholz von großer Bedeutung. Da aus Sicht der Verwaltung absehbar ist, dass die Struktur am Standort eine deutliche Veränderung erfahren wird, müssen hier frühzeitig Gespräche mit dem Landkreis Diepholz und anderen potenziellen Partnern geführt werden.“
Artikel erschienen in der kreiszeitung am Dienstag, 18. Februar 2020, von Eberhard Jansen
